Antrag:

Die regionale ÖPNV-Jugendkonferenz, die in den vergangenen Jahren vom Jugendrat der Stadt Stuttgart ausgerichtet wurde, soll künftig unter Regie des Verbands Region Stuttgart fortgeführt werden. Einmal im Jahr sollen die Jugendrät*innen in der Region zu einer ÖPNV-Jugendkonferenz geladen werden. Die Verwaltung beziffert die hierfür notwendigen Mittel und stellt diese in den Haushalt ein.

Begründung:

1998 hat der Landtag von Baden-Württemberg den §41a in der Gemeindeordnung eingeführt. Demnach sollen die Gemeinden Kinder und Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, in angemessener Weise beteiligen. Seitdem wurden 19 Jugendgemeinde-räte in allen fünf Stadt- und Landkreisen des Verbands Region Stuttgart geschaffen.

Das wichtigste Thema für die Jugendräte ist meist der ÖPNV. Die Entscheidungen hierüber fallen aber selten in der Gemeinde selbst, sondern im Kreis oder in der Regionalversammlung. Im Bewusstsein der regionalen Bedeutung hat der ehemalige Vorsitzende des Stuttgarter Jugendrats die letzten vier Jahre die Jugendräte der Region zu einem „ÖPNV Gipfel“ eingeladen. Im Januar 2020 fand diese Veranstaltung erstmals im Großen Sitzungssaal in der Kronenstraße 25 statt. Über 30 Jugendrät*innen nahmen an der Veranstaltung teil. Erstmals diskutierten die Jugendlichen nicht mehr unter sich, sondern konnten Fragen an Herrn Dr. Wurmthaler und Herrn Stammler richten und Anregungen übermitteln. Nachdem der organisierende Vorsitzende im Stuttgarter Jugendrat nun ausgeschieden ist, regen wir an, dieses gut etablierte Format unter Regie des Verbands Region Stuttgart zu verstetigen.

Einmal im Jahr soll der VRS die Jugendräte der Region zu einer ÖPNV-Jugendkonferenz einladen. Ihnen soll die Möglichkeit gegeben werden, die regionalen Prozesse und Entwicklungen besser zu verstehen und daran zu partizipieren. Dazu soll, wie bereits in diesem Jahr, der Direktor für Wirtschaft und Infrastruktur über den Ausbau des SPNV und der Geschäftsführer des VVS über die Tarifentwicklungen berichten. Anschließend bekommen die Jugendlichen die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Anregungen zu übermitteln.