Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die regionalplanerischen Ansätze zur Bestimmung von regionalen Dichtewerten in den anderen Regionalverbänden Baden-Württembergs aufzuzeigen und die Methodik der Kolleg*innen in den Regionalverbänden Neckar-Alb und Bodensee-Oberschwaben darzulegen sowie ihre Übersetzbarkeit auf den Verband Region Stuttgart zu prüfen.

Begründung:

Die regional festgelegten Dichtewerte sind ein Kerninstrument der Regionalplanung und ein effektives Werkzeug des Flächenschutzes und des verdichteten Wohnraums. Sie dienen der Gleichberechtigung der Kommunen und der Einhaltung von Mindeststandards in Bezug auf räumliche Strukturen in vergleichbaren Kommunen.

Bei einer kurzen Durchsicht der verschiedenen Regionalpläne in Baden-Württemberg wird deutlich, dass die verschiedenen Regionalverbände das Werkzeug der Bruttowohndichte unterschiedlich auslegen und anwenden.

Im Verband Region Stuttgart werden die Dichtewerte größtenteils von den Kommunen eingehalten. Die Diskussionen im Planungsausschuss ergaben darüber verschiedene Interpretationsweisen. Als Fraktion Bündnis90/Die Grünen sind wir der Auffassung, dass der Regionalplan nur durch höhere Dichtewerte erneut eine klare Steuerungswirkung entfalten würde. Es wäre interessant zu wissen, inwiefern die teilweise höheren Dichtewerte in ländlich geprägten Kommunen wirken und ausgelegt werden.