Antrag vom 17. Oktober 2020 zum Haushaltsplan 2021
Antrag:
1. Das bestehende Klimaschutzkonzept REKLIS wird fortgeschrieben. Jährlich wird im WIV ein Fortschrittsbericht zum Klimaschutz gegeben. Hierbei sollen besonders Aspekte zur Prävention und Krisenvorsorge berücksichtigt werden.
2. Maßnahmen, Aktivitäten und Projekte im VRS werden zukünftig mit einem ‚Klimavermerk‘ versehen, das heißt, dass in den Entscheidungsvorlagen auch die Wirkungen auf Klimaschutz oder Klimaanpassung beschrieben und ggf. quantifiziert werden. Hierfür wird zunächst ein praktikabler Vorschlag entwickelt.
Begründung:
Der VRS hat ein Klimaschutzkonzept erstellt, das wenig wahrgenommen wird. Die Umsetzung sollte kontinuierlich nachverfolgt und weiterentwickelt werden. Ein regelmäßiger Bericht zum Klimaschutz ermöglicht es, den Fortschritt und die Entwicklung von Klimaschutzbemühungen zu verfolgen und ggf. weitere Maßnahmen einzuleiten.
Die Maßnahmen, Aktivitäten und Vorlagen im VRS müssen stärker an den Erfordernissen des Klimaschutz ausgerichtet werden. Dazu ist es wichtig, geplante Aktivitäten und Maßnahmen systematisch auf ihre Klimawirkung hin zu prüfen und einzustufen. Dies soll mit einem „Klimavermerk“ erreicht werden, der standardmäßig einer Entscheidungsvorlage oder Aktivität zugefügt wird. Hierfür ist ein geeignetes Format zu entwickeln.